In vergangenen Jahren hat Thüringen seine finanzielle Rücklage immer wieder aufgestockt, weil jährlich weniger Geld ausgegeben wurde, als im Haushalt vorgesehen. Wie sah es 2024 aus?
Im Wahljahr 2024 ist in Thüringen weniger Geld im Landeshaushalt übrig geblieben als in den Jahren davor. Nach dpa-Informationen aus Kreisen der Regierungskoalition von CDU, BSW und SPD hat der Freistaat unter dem Strich im vergangenen Jahr etwas mehr als 100 Millionen Euro weniger ausgegeben als im Landeshaushalt vorgesehen. 2023 summierten sich die sogenannten Haushaltsreste, die in der Landeskasse blieben, noch auf 323 Millionen Euro. In der Regel wird das Geld genutzt, um die Finanzreserve des Landes aufzustocken.
Nach Angaben aus Koalitionskreisen kommen zu den gut 100 Millionen Euro aus dem Haushaltsabschluss weitere rund 300 Millionen Euro. Dabei handele es sich um übrig gebliebene Gelder aus dem Corona- und Energiehilfsfonds des Landes, der vor allem über Kredite finanziert worden war und Ende 2024 wie geplant aufgelöst wurde. Damit ergebe sich ein Betrag von etwa 420 Millionen Euro, der in den Verhandlungen zum Etat 2025 eine Rolle spielt.
Finanzrücklage zunächst leergeräumt
Thüringens Brombeer-Koalition ist derzeit in der entscheidenden Phase der Haushaltsverhandlungen. Am Mittwoch ist beispielsweise die CDU-Fraktion in einer Haushaltsklausur. Die Haushaltslage für 2025 gilt bei den Koalitionären als angespannt, in den kommenden Jahren erwarten sie ein Milliardendefizit.
Deshalb hatte sich die Regierung darauf verständigt, dass die Rücklage des Landes mindestens einen Betrag von einer halben Milliarde Euro Endes dieses Jahres enthalten soll. Die in den vergangenen Jahren angesammelten Gelder sind für den Etat in diesem Jahr bereits verplant, die Rücklage damit zunächst leer. Den Haushaltsentwurf hatte noch die rot-rot-grüne Regierung vorgelegt.
