Die AfD-Nachwuchsorganisation trifft sich zu ihrem Bundeskongress im thüringischen Apolda. Viele Menschen wollen dagegen ein Zeichen setzen.
Hunderte Menschen haben in Apolda gegen einen Bundeskongress der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative protestiert. Die Polizei sprach von bis zu 1.500 Menschen, die sich auf dem Platz vor dem Tagungsort versammelten und durch die Innenstadt zogen. Das Netzwerk Buntes Weimarer Land als Veranstalter sprach von 3.000 Teilnehmern.
Ein großer Teil der Menschen war aus umliegenden Städten wie Jena in die Kreisstadt des Weimarer Landes gekommen. Unter den Demonstrierenden war auch Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne).
Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, ein Tross von Einsatzwagen sicherte die Stadthalle ab, in der laut Polizei 250 JA-Mitglieder am Bundeskongress teilnahmen. Ein Polizeisprecher sprach von einem weitgehend störungsfreien Verlauf. Bei den 18 registrierten Ordnungswidrigkeiten und Straftaten sei es vorrangig um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, Beleidigungs- und Sachbeschädigungsdelikte gegangen.
Auf Plakaten forderten die Gegendemonstranten, darunter Vertreter von Gewerkschaften, Parteien, Vereinen und der Initiative „Omas gegen Rechts“, unter anderem ein Verbot der AfD. Auftritte von Musikern und ein Familienfest ergänzten das Programm.
Kritik wegen Hallenvermietung an AfD-Nachwuchs
Die Vermietung des kommunalen Veranstaltungszentrums durch die Stadt an die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung beobachtete JA, die in Apolda ihre Auflösung beschloss, sorgte unter den Demonstranten für Kritik. Die Linke-Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss sieht nach eigenen Angaben Versäumnisse im Vorfeld.
Es stelle sich die Frage, warum die Stadtverwaltung nicht frühzeitig an die für die Beratung der Kommunen in solchen Fällen eingerichtete Taskforce des Thüringer Innenministeriums herangetreten sei, sagte König-Preuss der Deutschen Presse-Agentur. Ebenso sei zu hinterfragen, warum das Ministerium nicht selbst frühzeitig der Stadt Hilfe angeboten habe. König-Preuss kündigte dazu eine Landtagsanfrage an.
Eine bundesweite Online-Petition gegen die Vermietung hatten binnen weniger Tage mehr als 94.000 Menschen unterzeichnet. Die Stadtverwaltung hatte die Halle, ein kulturelles Veranstaltungszentrum, nach Angaben von Bürgermeister Olaf Müller (CDU) im vergangenen Herbst für den Kongress an die JA vermietet. Bekannt wurde dies im Januar, der Stadtrat war zuvor nicht einbezogen worden.
Müller hatte mehrfach erklärt, nach der Benutzungsordnung der Stadthalle keine andere Wahl gesehen zu haben, als den Vermietungsvertrag zu unterschreiben. Die Benutzungsordnung erlaubt die Vermietung der Halle auch für „nicht kulturelle“ Veranstaltungen. Nach dpa-Informationen hat sich die Stadt Apolda beim Innenministerium erstmals Mitte vergangener Woche wegen des JA-Kongresses gemeldet. Bereits 2022 hatte die JA in der Halle getagt.
